Unsere AGB's

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines – Geltungsbereich
Diese Geschäftsbedingungen sind Bestandteil aller Lieferverträge, Vereinbarungen und Angebote. Sie gelten spätestens durch die Auftragserteilung oder Annahme der Lieferung als anerkannt. Verbraucher (Kunden) im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbstständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann. Die Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.

2. Vertragsschluss
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons "kaufen" geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertrags-annahme dar. Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail innerhalb von fünf Tagen annehmen. Eine schnelle und ausdrückliche Anfechtung wegen Inhalts- und Erklärungsirrtums des Shopbetreibers bleibt vorbehalten. Unsere Angebote sind freibleibend entsprechend unserer Verfügbarkeit. Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch unsere Zulieferer. Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert, die Gegenleistung wird, soweit bereits geleistet, unverzüglich zurückerstattet. Die Bestellung größerer als haushaltsüblicher Mengen bedarf der ausdrücklichen Zustimmung der Schlegel & Partner GmbH.

3. Speicherung des Vertragstextes
Vertragstexte (z.B. Ihre Bestellungen) bleiben bei uns gespeichert und können jederzeit über die Funktion "Ihr Konto" von Ihnen eingesehen werden. Die Einsicht ist nur mit dem von Ihnen gewählten Passwort möglich. Dritte Personen, die nicht über Ihr Passwort verfügen, können diese Daten nicht einsehen.

4. Widerrufsbelehrung
4.1. Verbraucher haben ein vierzehntägiges Widerrufsrecht. Eine über das Gesetz hinausgehende vertragliche Einräumung von Rechten ist damit nicht verbunden. Insbesondere steht das gesetzliche Widerrufsrecht nicht gewerblichen Wiederverkäufern zu.

4.2 Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Schlegel & Co. Gartenprodukte GmbH, Robert-Bosch Straße 20/1, 88499 Riedlingen, Deutschland, [email protected], Telefon: 073719545712) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können Ihr Widerrufsrecht auch online unter www.der-gartenteich.com ausüben. Wenn Sie diese Online-Funktion nutzen, übermitteln wir Ihnen auf einem dauerhaften Datenträger (z. B. durch eine E-Mail) unverzüglich eine Eingangsbestätigung mit Informationen zum Inhalt der Widerrufserklärung sowie dem Datum und der Uhrzeit ihres Eingangs. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite www.der-gartenteich.com elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir holen die Waren ab. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei den folgenden Verträgen:

- Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

- Verträge zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

– An Schlegel & Co. Gartenprodukte GmbH, Robert-Bosch Straße 20/1, 88499 Riedlingen, Deutschland, [email protected]

– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

– Bestellt am (*)/erhalten am (*)

– Name des/der Verbraucher(s)

– Anschrift des/der Verbraucher(s)

– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

– Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

Besondere Hinweise
Wenn Sie diesen Vertrag durch ein Darlehen finanzieren und ihn später widerrufen, sind sie auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, sofern beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere dann anzunehmen, wenn wir gleichzeitig Ihr Darlehensgeber sind oder wenn sich Ihr Darlehensgeber im Hinblick auf die Finanzierung unserer Mitwirkung bedient. Wenn uns das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs bereits zugeflossen ist, tritt Ihr Darlehensgeber im Verhältnis zu Ihnen hinsichtlich der Rechtsfolgen des Widerrufs oder der Rückgabe in unsere Rechte und Pflichten aus dem finanzierten Vertrag ein. Letzteres gilt nicht, wenn der vorliegende Vertrag den Erwerb von Finanzinstrumenten (z.B. von Wertpapieren, Devisen oder Derivaten) zum Gegenstand hat. Wollen Sie eine vertragliche Bindung so weitgehend wie möglich vermeiden, machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch und widerrufen Sie zudem den Darlehensvertrag, wenn Ihnen auch dafür ein Widerrufsrecht zusteht.

5. Preise
Alle Preise gelten ab Verkaufsstelle ohne Verpackung und Transport in Euro incl. Umsatzsteuer. Beim Versendungskauf versteht sich der Kaufpreis zzgl. einer Versand- und Verpackungskostenpauschale von 4,90 €.

Bei Bestellung von Waren, die als "XXL-Produkte" gekennzeichnet sind, berechnen wir grundsätzlich und ohne Berücksichtigung des Auftragswertes eine zusätzliche Kostenpauschale für Transport und Verpackung in Höhe von 40,- €.

Bei Abholung entfallen sowohl die Versandspesen als auch die XXL-Kostenpauschale.

Für Lieferungen ins Ausland (nur EU-Staaten) und auf deutsche Inseln erheben wir einen Zuschlag auf den jeweiligen Produktpreis, der in den "Kundeninformationen" dargestellt ist. Lieferungen in die Schweiz unterliegen besonderen Bedingungen (siehe Kundeninfos).

6. Zahlung
Wir bieten folgende Zahlungsmöglichkeiten an:

6.1. Vorkasseüberweisung
Die Überweisungsdaten erhalten Sie nach der Bestellung. Bei Bezahlung per Vorkasse erhalten Sie 2% Skonto auf den Rechnungsbetrag.

6.2. per Bankeinzug im Lastschriftverfahren (bis max. 250,- € Warenwert)
Der Rechungsbetrag wird 14 Tage nach Erhalt der Ware von Ihrem Konto abgebucht. Nur möglich für Giro-Konten, die in Deutschland geführt werden. Sie haben in jedem Fall fünf Werktage gerechnet ab dem Rechnungsdatum Zeit, die Rechnung zu prüfen und für Kontodeckung zu sorgen. Die Zahlungsbonität unserer Neukunden bei Bezahlung per Bankeinzug im Lastschriftverfahren wird bei der Schufa Holding AG (Kormoranweg 5, 65201 Wiesbaden) abgefragt.

6.3. Kauf auf Rechnung
Die Zahlung erfolgt innerhalb von 14 Tagen ohne Abzüge. Die Rechnungsstellung erfolgt mit der Lieferung. Die Zahlungsbonität unserer Neukunden bei Bezahlung per Rechnung wird bei der Schufa Holding AG (Kormoranweg 5, 65201 Wiesbaden) abgefragt.

6.4. PayPal
Sie bezahlen den Rechnungsbetrag über den Online-Anbieter PayPal. Sie müssen grundsätzlich dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen (Ausnahme ggf. Gastzugang). Weitere Hinweise, wie Sie zur Seite des Zahlungsanbieters kommen, erhalten Sie beim Bestellvorgang.

6.5. Kreditkarte

Wir akzeptieren im Rahmen der Zahlungsart Kreditkarte die Zahlungsdienste der Kreditkartenanbieter Mastercard und Visa. Der Rechnungsbetrag wird am Tag Ihrer Bestellung auf Ihrer Kreditkarte belastet.

6.6. Bar- oder EC-Karten Zahlung bei Selbstabholung
Sie haben auch die Möglichkeit, die Ware bei uns in 88499 Riedlingen zu unseren gewöhnlichen Geschäftszeiten abzuholen.

6.7 easyCredit-Ratenkauf
6.7.1 Geltungsbereich und allgemeine Nutzungsbedingungen
Die nachfolgenden ergänzenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden AGB) gelten zwischen Ihnen und dem Händler (im Folgenden „wir“ oder „uns“) für alle mit uns geschlossenen Verträge, bei denen der easyCredit-Ratenkauf genutzt wird. Die AGB haben im Konfliktfall Vorrang vor anderslautenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die wir verwenden. Ein easyCredit-Ratenkauf ist nur für Kunden möglich, die Verbraucher gem. § 13 BGB sind und das 18. Lebensjahr vollendet haben.
6.7.2 easyCredit-Ratenkauf
Für Ihren Kauf stellen wir Ihnen mit Unterstützung der TeamBank AG Nürnberg, Beuthener Straße 25, 90471 Nürnberg (im Folgenden TeamBank AG) den easyCredit-Ratenkauf als weitere Zahlungsmöglichkeit bereit. Wir behalten uns vor, Ihre Bonität zu prüfen. Die näheren Einzelheiten entnehmen Sie bitte dem easyCredit-Ratenkauf-Datenschutzhinweis in der Bestellstrecke. Sollte aufgrund nicht ausreichender Bonität oder des Erreichens der Händler-Umsatzgrenze die Nutzung von easyCredit-Ratenkauf nicht möglich sein, behalten wir uns vor, Ihnen eine alternative Zahlungsmöglichkeit anzubieten. Der Vertrag über easyCredit-Ratenkauf kommt zwischen Ihnen und uns zustande. Es erfolgt keine Auszahlung, sondern mit easyCredit-Ratenkauf entscheiden Sie sich für eine Abzahlung des Kaufpreises in monatlichen Raten. Über eine fest vereinbarte Laufzeit sind dabei monatliche Raten zu zahlen, wobei die Schlussrate unter Umständen von den vorherigen Ratenbeträgen abweicht. Das Eigentum an der Ware behalten wir uns bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.
Die gegenwärtigen und zukünftigen Forderungen aus oder im Zusammenhang mit dem easyCredit-Ratenkauf (einschließlich aus der jeweiligen Teilzahlungsabrede) werden jeweils inklusive sämtlicher Gestaltungsrechte im Rahmen eines laufenden Factoringvertrages vom Händler an die TeamBank AG abgetreten. Zahlungen können mit schuldbefreiender Wirkung ausschließlich an die TeamBank AG geleistet werden. Die TeamBank AG ist ihrerseits berechtigt, die an sie abgetretenen Forderungen inklusive sämtlicher Gestaltungsrechte insbesondere zu Refinanzierungszwecken (auch im Wege von Asset-Backed-Securities-Transaktionen) ganz oder teilweise an oder auf Dritte (einschließlich Zweckgesellschaften) abzutreten bzw. zu übertragen. In diesem Zusammenhang ist die TeamBank AG berechtigt, den betreffenden Dritten und den typischerweise eingeschalteten Dienstleistern die zur Geltendmachung der Forderungen erforderlichen Informationen einschließlich personenbezogener Daten (z.B. Stammdaten wie Name und Anschrift, Vertragsdaten wie Gesamtbetrag, Zinssatz, monatliche Raten und Vertragslaufzeit sowie Bonitätsdaten und Zahlungsdaten) zum Zwecke einer Prüfung und sachgerechten Rechtsverfolgung mitzuteilen; solche Dritte und Dienstleister können insbesondere folgende Personen umfassen:
- Zweckgesellschaften, die als Erwerber der Forderungen fungieren;
- Treuhänder, Servicer, Sicherheitenverwalter und Zahlungsabwicklungsstellen;
- Rating-Agenturen, die mit der Bewertung der Transaktion beauftragt sind;
- Wirtschaftsprüfer und Rechtsberater, die im Zusammenhang mit der Transaktion tätig werden;
- potentielle Investoren und deren Berater im Rahmen einer Due-Diligence-Prüfung; sowie
- Aufsichtsbehörden, soweit gesetzlich erforderlich.
Insoweit befreit der Kunde hiermit die TeamBank AG vom Bankgeheimnis. Abgesehen von der allgemeinen Gewerbeaufsicht unterliegen wir keiner Aufsicht durch eine Aufsichtsbehörde. Beschwerden können Sie per Brief oder E-Mail an uns richten.
6.7.3 Ratenzahlung per SEPA-Lastschrift
Durch das mit easyCredit-Ratenkauf erteilte SEPA-Lastschriftmandat ermächtigen Sie die TeamBank AG, die durch easyCredit-Ratenkauf zu entrichtenden Zahlungen, von Ihrem im Bestellprozess angegebenen Girokonto bei dem dort angegebenen Kreditinstitut durch eine SEPA-Lastschrift einzuziehen. Der Einzug erfolgt frühestens zum angegebenen Datum der Pre-Notifikation/Vorabankündigung. Ein späterer, zeitnaher Einzug kann erfolgen. Wenn zwischen der Pre-Notifikation und dem Fälligkeitsdatum eine Verringerung des Kaufpreisbetrags erfolgt (z.B. durch Gutschriften), so kann der abgebuchte Betrag von dem in der Pre-Notifikation genannten Betrag abweichen. Sie haben dafür Sorge zu tragen, dass zum Zeitpunkt der Fälligkeit Ihr Girokonto über eine ausreichende Deckung verfügt. Ihr Kreditinstitut ist nicht verpflichtet die Lastschrift einzulösen, falls eine ausreichende Deckung des Girokontos nicht gegeben ist. Sollte es mangels erforderlicher Deckung des Girokontos, wegen eines unberechtigten Widerspruchs des Kontoinhabers oder aufgrund des Erlöschens des Girokontos zu einer Rücklastschrift kommen, geraten Sie auch ohne gesonderte Mahnung in Verzug, es sei denn, die Rücklastschrift resultiert aus einem Umstand, den Sie nicht zu vertreten haben. Von Ihrem Kreditinstitut der TeamBank AG berechnete Kosten für eine von Ihnen verschuldete Rücklastschrift kann die TeamBank AG Ihnen gegenüber als Schaden geltend machen und ist von Ihnen zu erstatten. Ihnen bleibt der Nachweis vorbehalten, dass der TeamBank AG ein geringerer oder gar kein Schaden entstanden ist. Befinden Sie sich in Verzug, ist die TeamBank AG berechtigt für jede Mahnung eine angemessene Mahngebühr oder Verzugszinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu berechnen. Aufgrund der hohen Kosten, welche mit einer Rücklastschrift verbunden sind, bitten wir Sie im Falle eines Rücktritts vom Kaufvertrag, einer Retoure oder einer Reklamation, der SEPA-Lastschrift nicht zu widersprechen. In diesen Fällen erfolgt in Abstimmung mit uns die Rückabwicklung der Zahlung durch Rücküberweisung des entsprechenden Betrags oder durch eine Gutschrift.
6.7.4 Warenstreit
Sollten Sie Einwendungen, Einreden oder sonstige Gegenrechte im Hinblick auf die Kaufpreisforderung geltend machen wollen, müssen Sie das gegenüber uns als Händler erklären. Die TeamBank AG ist nur für die Bereitstellung der Zahlungsmöglichkeit easyCredit-Ratenkauf zuständig, nicht aber für die Bearbeitung von Beschwerden, die den Kaufvertrag betreffen.

7. Gefahrübergang, Verpackung
Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auch beim Versendungskauf trägt der Verkäufer. Der Gefahrübergang geht erst mit der Übergabe der Ware auf den Käufer über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer im Verzug der Annahme ist. Der Verkäufer hat die Verpackung ordnungsgemäß und sorgfältig auszuführen. Eine Anlieferung per LKW kann nur über eine frei befahrbare Straße erfolgen.

8. Versand
Unsere Sendungen erhalten Sie über einen Lieferdienst (Paketdienst) oder mit einer Spedition. Am Versandtag erhalten Sie von uns eine Benachrichtigung per e-mail. Ein bis zwei Tage später kommt die Ware dann bei Ihnen an. Bitte geben Sie auf Ihrer Bestellung unbedingt an, wenn Sie die Lieferung an einem bestimmten Datum nicht wünschen oder mehrere Tage nicht erreichbar sind. Bitte beachten Sie, dass Teillieferungen von verschiedenen Produkten unabhängig bei Ihnen eintreffen können. Mehrkosten entstehen Ihnen dadurch nicht. Unser Verpackungsmaterial besteht grundsätzlich aus Einwegverpackungen. Es wird dem Besteller nicht zusätzlich berechnet und ist von diesem zu entsorgen.

9. Lieferung
9.1. Wir können Lagerware unverzüglich nach Eingang der Bestellung und gegebenenfalls eingegangener Vorkasse liefern. Auf evtl. abweichende Lieferzeiten weisen wir auf der jeweiligen Produktseite hin.
9.2. Die Verpflichtung zur Lieferung entfällt, wenn wir selbst nicht richtig und rechtzeitig beliefert werden und die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten haben. Bei Nichtverfügbarkeit der Ware werden wir Sie umgehend unterrichten und eine eventuelle Vorauszahlung wird unverzüglich erstattet.
9.3. Die Lieferzeit verlängert sich angemessen bei die Lieferung beeinträchtigenden Streikmaßnahmen und Aussperrungen sowie weiteren von uns nicht zu vertretenden Umständen, insbesondere in Fällen von Lieferverzögerungen durch höhere Gewalt. Beginn und Ende derartiger Hindernisse werden wir dem Käufer unverzüglich mitteilen.

10. Maße und Bilddarstellungen
Sämtliche angegebenen Maße sind Cirka-Maße. Geringfügige Abweichungen nach oben oder unten sind zulässig. GFK-Produkte sind Handarbeit, somit kann es fertigungsbedingt zu Maßabweichungen von bis zu 5% kommen. Bilddarstellungen zeigen lediglich die Durchschnittsbeschaffenheit der Waren auf. Es müssen nicht sämtliche Waren identisch mit den Bilddarstellungen sein.

11. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware unser Eigentum.

12. Gewährleistung
12.1. Für die von uns gelieferte Ware gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist von 2 Jahren. Die Frist beginnt mit der Ablieferung der Ware.
12.2. Innerhalb der Gewährleistungsfrist sind wir bei Mängeln, die der gesetzlichen Gewährleistung unterliegen, zur kostenfreien Nacherfüllung, d.h. zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung nach Ihrer Wahl verpflichtet, wobei das Wahlrecht bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen beschränkt sein kann. Sind wir zur Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage oder verzögert sich diese über eine angemessene Frist hinaus aus Gründen, die wir zu vertreten haben, oder schlägt in sonstiger Weise die Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung fehl, sind Sie nach Ihrer Wahl berechtigt, eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten. Bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen können auch Ansprüche auf Schadensersatz bestehen. Der Rücktritt sowie der Schadensersatz statt der ganzen Leistung sind zudem ausgeschlossen, wenn der Mangel den Wert oder die Tauglichkeit der Kaufsache bzw. des Werkes nur unerheblich mindert.
12.3. Wir legen Wert auf Ihre Kundenzufriedenheit. Sie können sich jederzeit auf einem der eingangs angegebenen Kontaktwege an uns wenden. Wir bemühen uns Ihr Anliegen möglichst schnell zu prüfen und werden uns hierzu nach Eingang der Unterlagen bzw. Ihrer Eingabe oder Beschwerde bei Ihnen melden. Geben Sie uns aber etwas Zeit, da es in Gewährleistungsfällen häufig der Einschaltung des Herstellers bedarf. Bei Beschwerden helfen Sie uns, wenn Sie uns möglichst genau den Gegenstand des Problems schildern und gegebenenfalls Bestellunterlagen in Kopie übermitteln oder zumindest Bestellnummer, Kundennummer etc. angeben. Sollten Sie auch binnen 5 Werktagen keine Reaktion von uns erhalten, fragen Sie bitte nach. In seltenen Fällen können E-Mails in Spamfiltern bei uns oder bei Ihnen „hängen“ geblieben sein oder eine Nachricht auf sonstigem Weg hat Sie nicht erreicht oder ist versehentlich unterblieben.
12.4. Bei Serviceanfragen wenden Sie sich bitte an unseren Kundendienst, den Sie wie folgt erreichen:

Schlegel & Co. Gartenprodukte GmbH
Abt. Teichtechnik
Robert-Bosch-Str. 20/1
88499 Riedlingen

Telefon: 0 73 71 / 95 457 0
Telefax: 0 73 71 / 95 457 50
[email protected]

13. Schlussbestimmungen
13.1 Für sämtliche Rechtsgeschäfte oder andere rechtlichen Beziehungen mit uns gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht (CISG) sowie etwaige sonstige zwischenstaatliche Übereinkommen, auch nach ihrer Übernahme in das deutsche Recht, finden keine Anwendung. Diese Rechtswahl schließt ein, dass dem Kunden mit gewöhnlichem Aufenthalt in einem der Staaten der EU oder der Schweiz der gewährte Schutz, der sich durch zwingende Bestimmungen des Rechts dieses Staates ergibt, nicht entzogen wird.
13.2 Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts wird als Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten über diese Geschäftsbedingungen und unter deren Geltung geschlossenen Einzelverträge, einschließlich Wechsel- und Scheckklagen, unser Geschäftssitz vereinbart. Wir sind in diesem Fall auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.